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    16. Okt. 2018
Rathaus und Rathausvorplatz von oben
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz

Über eine Laufzeit von 15 Jahren soll der Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) den Kommunen helfen, ihre bis zum 31. Dezember 2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite zu reduzieren. Der Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz hat ein Gesamtvolumen von 3,825 Mrd. Euro und bringt über die Gesamtlaufzeit (15 Jahre) ab 2012 jährlich 255 Mio. Euro auf, um damit bis zu zwei Drittel der Ende 2009 bestandenen kommunalen Liquiditätskredite zu tilgen und die fälligen Zinslasten zu vermindern.

Die Finanzierung des Fonds erfolgt zu einem Drittel aus dem Landeshaushalt, zu einem weiteren Drittel aus dem kommunalen Finanzausgleich und das letzte Drittel ist von den Kommunen selbst (z.B. durch Einsparungen im Haushalt) aufzubringen. Um den kommunalen Eigenanteil zu erzielen, verpflichten sich die Kommunen zu entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen.

Die Stadt Kaiserslautern ist dem Kommunalen Entschuldungsfonds zum 01.01.2012 beigetreten. Der jährliche kommunale Drittelanteil der Stadt Kaiserslautern beläuft sich auf 8.398.602 Euro und muss im Rahmen der vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen erzielt werden.

Konsolidierungsnachweise der Stadt Kaiserslautern unter Berücksichtigung der Ergebnisse der aufsichtsbehördlichen Prüfung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion: