Gesetzliche Regelungen
Vorschriften und gesetzliche Regelungen für Menschen mit Behinderungen finden Sie in zahlreichen Gesetzen und Verwaltungsrichtlinien. Um Ihnen die Suche nach der gesetzlichen Vorschrift zu erleichtern, haben wir die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen hier aufgelistet. Die Informationen sind nach Bereichen aufgeteilt, die Gesetze mit einem Link versehen.
Grundsätzliche Vorschriften und Vereinbarungen:
- Charta für ein Soziales Rheinland-Pfalz
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
- Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
- Landesgleichstellungsgesetz Rheinland-Pfalz (LGGBehM)
- Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
- Gesetze zur sozialen Sicherheit (Sozialgesetzbuch, Altersteilzeitgesetz, Alterssicherung der Landwirte, Betriebliche Altersversorgung, Künstlersozialversicherung, Private Altersvorsorge, Besonderheiten für ehemalige DDR, Recht für Verfolgte, Fremdrentenrecht, Soziales Entschädigungsrecht, Versorgungsausgleich, sonstige Gesetze, Verordnungen)
Schwerbehinderteneigenschaft
Schwerbehinderte in Beruf
Schwerbehindertenvertretung
Kraftfahrzeug
Sonstige Vorschriften:
Bitte beachten Sie, dass die Stelle des kommunalen Behindertenbeauftragten erst ab 01.03.2021 wieder besetzt ist.
Für Rückfragen können Sie uns telefonisch unter der 0631 365-2280 erreichen.
