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    19. Jul 2019
Auszug aus dem Duden mit dem Wort Wahlrecht und Wahlpflicht
Briefwahl

Ab wann kann Briefwahl beantragt werden?

Die Briefwahl kann ab dem 1. Mai 2019 beantragt werden. Der Versand der Unterlagen startet jedoch erst, wenn die Stimmzettel gedruckt und geliefert sind: Ab dem 01.05.2019.

Wie beantrage ich Briefwahl?

Es gibt mehrere Möglichkeiten Briefwahl zu beantragen:

  • Ab sofort kann unter folgendem Link die Briefwahl elektronisch beantragt weden:

Briefwahl online beantragen

  • Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung ist ein Briefwahlantrag aufgedruckt. Der ausgefüllte Antrag kann per Post, Fax oder Email an die Wahldienststelle geschickt werden.
  • Ebenfalls möglich ist ab sofort die Beantragung per E-mail an wahlen@kaiserslautern.de. Dabei geben Sie bitte ihren Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift an.
  • Ab dem 01. Mai 2019, kann im Bürgercenter die Briefwahl auch persönlich beantragt und abgeholt werden. Zudem besteht die Möglichkeit die Stimme direkt vor Ort abzugeben. Öffnungszeiten:

              Montag, Dienstag, Mittwoch  8:00 Uhr - 16:00 Uhr

              Donnerstag                             9:00 Uhr - 18:00 Uhr

              Freitag                                      8:00 Uhr - 12:00 Uhr

  • Eine telefonische Antragsstellung ist nicht zulässig.

Kann ich die Briefwahl auch für andere Personen beantragen?

Generell dürfen die Briefwahlunterlagen auch an einen anderen als die wahlberechtigte Person persönlich ausgehändigt werden. Wer den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Die Vollmacht muss explizit für die Beantragung der Briefwahl für die Europa- und Kommunalwahl ausgestellt worden sein.

Beachten Sie bitte, dass Sie die Unterlagen online nur für sich selbst beantragen können.

Wenn ich die Briefwahlunterlagen abhole, kann ich dann auch direkt meine Stimme abgeben?

Ja, das ist möglich. In diesem Fall erspart man sich den Versand oder die nachträgliche Abgabe.

Bis wann kann ich Briefwahl beantragen?

Im Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte können bis zum 24. Mai 2019 um 18 Uhr einen Wahlschein beantragen.

Bis wann muss die ausgefüllte Briefwahl im Wahlbüro sein?

Der Brief muss bis allerspätestens 18 Uhr am Wahltag dem zuständigen Wahlvorstand vorliegen, andernfalls wird der Stimmzettel nicht berücksichtigt. In der Woche vor der Wahl geben Sie den Brief am besten persönlich bei der Wahlbehörde ab.

 

Bei weiteren Fragen rund um das Thema Europa- und Kommunalwahl, steht Ihnen das Team der Wahldienststelle gerne zur Verfügung!

 

 

Kontakt
Frau Müller
Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
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