Die Wahl

In Kaiserslautern leben viele Menschen aus vielen Nationen und Kulturen. Da ist es gut, wenn man mehr voneinander erfährt und über die verschiedenen Lebensweisen lernt.

Das Zusammenleben funktioniert dann besonders gut, wenn man über Probleme sprechen kann. Man muss gemeinsame Ziele verfolgen und erreichen können.

Eine Stadt muss durch eine Stadtverwaltung gut organisiert werden. Dafür benötigt man engagierte Menschen, die sich für Ihre Umwelt und Mitmenschen interessieren und bereit sind sich für sie einzusetzen. Dafür gibt es  in Kaiserslautern den Stadtrat und seine Beiräte. Der Beirat für Migration und Integration ist eine wichtige Stütze in der Stadtpolitik. Er berät den Stadtrat und die Verwaltungen mit eigenen Themen und Ideen. Er nimmt damit Einfluss auf kommunalpolitische Entscheidungen zu den Themen Migration und Integration.

Der Beirat setzt sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen ein und trägt zur Integration von Neuzugewanderten bei.

Die Beirat für Migration und Integration ist ein demokratisch gewählte Gremium, Er wird für fünf Jahre gewählt.

Wer an der Wahl teilnehmen will, muss ab dem 10. August 2024 in Kaiserslautern mit Hauptwohnsitz gemeldet sein.

Wahlberechtigt sind:

• ausländische Einwohner*innen und damit auch die sogenannten Doppelstaatler sowie Staatenlose,
• Spätaussiedler*innen,
• Eingebürgerte
• und die Kinder der oben genannten Wahlberechtigten,

wenn sie am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind.

Ja! Sie möchten in Kaiserslautern etwas bewegen? Engagieren Sie sich als Beirat für Migration und Integration! Kandidieren dürfen alle Einwohner*innen von Kaiserslautern, mit oder ohne Migrationshintergrund und unabhängig von der Staatsangehörigkeit ab dem 16. Lebensalter.

Interessierte Kandidat*innen müssen sich bis zum 23. September 2024 beim Wahlamt ihrer Kommune eintragen lassen.

Der Beirat besteht aus maximal 15 Mitgliedern, die alle Einwohner der Stadt Kaiserslautern sein müssen. Er wird für die Dauer von 5 Jahren gewählt.
Sobald die Mitglieder in der Wahl am 10. November 2024 gewählt sind, wählen Sie in ihrer ersten Sitzung ihre Vorsitzende / ihren Vorsitzenden.

Der landesweite Wahltag in Rheinland-Pfalz ist der 10. November 2024. Diesem Wahltag schließt sich auch Kaiserslautern an. Da die Wahlen voraussichtlich ausschließlich in Form einer reinen Briefwahl erfolgen, sind an diesem Tag keine Wahllokale geöffnet.

Die Stimmabgabe erfolgt über die Rücksendung der Briefwahlunterlagen. Diese können auch bis zum 8. November 2024, 18 Uhr persönlich im Rathaus Kaiserslautern abgegeben werden oder im Briefkasten eingeworfen werden.

Am Wahltag, den 10. November 2024 ist bis 18 Uhr eine persönliche Abgabe der ausgefüllten Briefwahlunterlagen im Rathaus Kaiserslautern, Willy-Brandt-Platz 1, 67655 Kaiserslautern noch möglich. Bitte beachten Sie, dass vor Ort keine Urnenwahl stattfindet.

Die Wahl erfolgt voraussichtlich ausschließlich im Rahmen der Briefwahl.

Dafür wird ein Wählerverzeichnis angelegt, in dem alle Kandiat*innen aufgeführt sind. Frühestens ab dem 7. Oktober 2024 werden alle im Wählerverzeichnis enthaltenen Personen von der Stadtverwaltung per Post benachrichtigt und erhalten ihre Briefwahlunterlagen (bestehend aus Wahlschein, Stimmzettel sowie Briefumschlägen und ein Musterstimmzettel).

Die Briefwahlunterlagen sind auszufüllen und die dafür vorgesehenen Briefumschläge zu stecken. Diese werden entweder per Post zurückgeschickt oder können bei der Stadtverwaltung (Adresse) zu den üblichen Öffnungszeiten abgegeben werden.

Eine Abgabe ist auch noch am Sonntag, den 10. November 2024 von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr möglich; danach werden keine Unterlagen mehr angenommen.

Personen, die einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis stellen, erhalten automatisch ihre Briefwahlunterlagen per Post. Eine Beantragung der Briefwahlunterlagen entfällt somit.

Personalisierte Verhältniswahl

Die Wahlberechtigten haben zur Kennzeichnung von Bewerbern so viele Stimmen, wie Mitglieder in den Beirat zu wählen sind, also 15.

Der Wähler, der nur Bewerbern seine Stimme geben kann, deren Namen im Stimmzettel aufgeführt sind, hat folgende Möglichkeiten der Stimmabgabe:

• Er kann die ihm zur Verfügung stehenden Stimmen an Bewerber eines oder mehrerer Wahlvorschläge vergeben (panaschieren); dabei kann er einem Bewerber, auch einem mehrfach aufgeführten Bewerber, bis zu drei Stimmen geben (kumulieren) oder
• Er kann, wenn er nicht alle ihm zustehenden Stimmen einzeln vergeben will, einen Wahlvorschlag in der Kopfleiste ankreuzen mit der Folge, dass die restlichen Stimmen den Bewerbern des angekreuzten Wahlvorschlags in der Reihenfolge von oben nach unten zugeteilt werden, oder
• Er kann nur den Wahlvorschlag, den er wählen will, in der Kopfleiste ankreuzen mit der Folge, dass jedem der aufgeführten Bewerbernamen eine Stimme zugeteilt wird.

Über den Wahlvorgang und die zur Wahl stehenden Listen wird eine Broschüre erstellt, die auch den Musterstimmzettel enthält.

Diese Broschüre kann allerdings erst nach der Zulassung der Listen erarbeitet werden kann. Darum finden Sie diese Broschüre voraussichtlich Mitte Oktober hier.