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Neue Stadtmitte: Fortsetzung des Bürgerdialogs mit alten und neuen Themen

Erste Standpunkte bereits berücksichtigt

Kaiserslautern, 06.04.2011

Am Montag, 4. April 2011, kamen ein zweites Mal rund 20 Bürgerinnen und Bürger aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Soziales, Kultur und weiteren Organisationen zusammen, um unter der Moderation von IFOK die für sie relevanten Themen zum Projekt "Neue Stadtmitte und Stadtgalerie" zu diskutieren. Auf der Tagesordnung standen sowohl Fragen und Inhalte der ersten Veranstaltung, etwa die neue Verkehrsführung, als auch neue Gesichtspunkte, beispielsweise die Barrierefreiheit inner- und außerhalb der Stadtgalerie. Als Referenten waren der Oberbürgermeister von Fürth, Dr. Thomas Jung, der zu dem Vorhaben bezüglich des Baus einer Einkaufsgalerie in seiner Stadt berichtete sowie Dr. Ralf Huber-Erler zu Gast, der eine Verkehrssimulation präsentierte. Die Planungs- und Handlungsstruktur mit Darlegungen zum Stand des Planungsprozesses und der Öffentlichkeitsbeteiligung von Professor Dr. Gerhard Steinebach und aktualisierte Pläne zur Stadtgalerie von Ulf Wachholtz, ECE Projektmanagement, rundeten die zweite Sitzung des Bürgerdialogs ab.

Eine kurzfristig notwendige und zeitgleich stattfindende Pressekonferenz zu der aktualisierten Ergänzungsvorlage für die Sitzung des Stadtrats am 11. April 2011 zum Grundsatzbeschluss sorgte zu Beginn der Veranstaltung für Unruhe und Unverständnis. Axel Ulmer, Sprecher der Bürgerinitiative, und Hanno Scherer, Vorsitzender des Einzelhandelsverbandes, verließen die Sitzung. Die Stadt erklärte das Zusammenfallen der beiden wichtigen Termine damit, dass die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen ECE und CDU als Teil der Vorlage, die zur gleichen Uhrzeit den Ratsmitgliedern übermittelt worden sind, auch der Öffentlichkeit dargelegt werden sollten. Unter den Anwesenden herrschte schließlich Einigkeit darüber, dass man den Grundsätzen der ersten Sitzung, nämlich einer überparteilichen Arbeit, welche die Entscheidungen der Politik weder beschleunigt noch behindert, weiterhin folgt und sich weiter den Inhalten der Tagesordnung widmet.

Eines der wesentlichen Themen bildete unter anderem die Barrierefreiheit. Allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt soll die Möglichkeit gegeben werden, eine Galerie selbstständig besuchen zu können. Um dies abzusichern könnten vorab Zielvereinbarungen getroffen werde, welche zwischen ECE und Behindertenverbänden geschlossen werden würden. Auch sei ein Integrationskonzept denkbar, welches Menschen mit Behinderung direkt einschließt und dadurch eine Umsetzung der notwendigen Installationen zur Barrierefreiheit erleichtert. Innerhalb der Umsetzungen müsse aber unterschieden werden zwischen Maßnahmen, welche durch ECE getroffen werden könnten und solchen, welche von einem potenziellen Mieter ergriffen werden.

Ein weiterer Diskussionspunkt befasste sich mit der Verkehrssituation innerhalb des Projektes. Nach einer Mikrosimulation des möglichen Verkehrsflusses als Teil des Verkehrsgutachtens wurden Fragen zur Boulevardzone und den Ampelanlagen speziell in der Nähe der örtlichen Schulen erörtert. Die gefahrlose Überquerung der Straßen an den Schulen wurde thematisiert. Die Vorstellungen des Dialogforums sollen in die Planung einbezogen werden. Zur weiteren Klärung der bestehenden Fragen und Anregungen wird dieses Thema auch in der nächsten Sitzung behandelt.

Innerhalb der Veranstaltung wurden auch Anforderungen an die Gestaltung der Stadtgalerie und der neuen Stadtmitte angesprochen. Das Forum hat die Empfehlung geäußert, Gespräche aufzunehmen, die sich auf die Gestaltung des Stadtgelenks und der Fassade, auch in Bezug auf die Umgebung, beziehen sollen. Dabei sollen geeignete Vorgehensweisen erörtert werden.

Eine weitere Sitzung des Bürgerdialogs ist für Anfang Juni 2011 geplant.




Autor/in: Pressestelle
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