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Rathaus und Rathausvorplatz von oben
Mehr als 10.000 gegen die Neue Stadtmitte?

Bürgerinitiative überreicht Unterschriftensammlung

Kaiserslautern, 10.08.2011

Bild: Klaus Frank (links), Leiter der Wahldienststelle, empfängt die Bürgerinitiative

Bild: Klaus Frank (links), Leiter der Wahldienststelle, empfängt die Bürgerinitiative "Neue Mitte Kaiserslautern". © Stadt Kaiserslautern

Heute haben Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative „Neue Mitte Kaiserslautern“ Unterschriften bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern abgegeben. Die gesammelten Signaturen stimmen gegen den Verkauf des Alten Theaterplatzes und damit gegen das Projekt „Neue Stadtmitte“. In Anwesenheit von Pressevertreterinnen und Pressevertretern haben Klaus Frank, Leiter der Wahldienststelle, und Andrea Folz, stellvertretende Leiterin des Bürgercenters, die versiegelten Bündel entgegen genommen. In sechs Ordnern befinden sich nach Auskunft der Bürgerinitiative 10.835 Unterschriften. Diese Zahl hat auch der Obergerichtsvollzieher bestätigt.

Oberbürgermeister Klaus Weichel zeigte sich gegenüber der Anzahl von mehr als 10.000 Unterschriften erstaunt. „Ich hätte nicht gedacht, dass es so viele werden.“ Nun wird im formalen Verfahren geprüft, ob die Unterschriften korrekt sind und die nötigen Anforderungen erfüllen. Dazu gehören etwa die Voraussetzungen, dass die Unterzeichner in der Stadt Kaiserslautern wohnen und wahlberechtigt sein müssen. Der Antrag auf ein Bürgerbegehren wird dann Thema in der Stadtratssitzung am 22. August sein, wo der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden wird.


Bild: Gebündelt und versiegelt - Stimmen gegen die Neue Stadtmitte. <br>
© Stadt Kaiserslautern

Bild: Gebündelt und versiegelt - Stimmen gegen die Neue Stadtmitte.
© Stadt Kaiserslautern

In den vergangenen Wochen haben die Gegnerinnen und Gegner des Projekts "Neue Stadtmitte" massiv mobil gemacht zum "Dagegen-sein". Erfahrungsgeschichten von Passanten zu folge haben die Sammlerinnen und Sammler Argumente erfunden, die nicht der Wahrheit entsprechen. So verbreiteten sie zum Beispiel die Gerüchte, dass der Fackelbrunnen, die Platane oder die Grünanlagen um den Brunnen verschwinden würden. Doch weder Fackelbrunnen, Platane, noch die Grünanlagen rund um den Brunnen werden verschwinden, wenn das Projekt umgesetzt wird.

Das Konzept "Neue Stadtmitte" beinhaltet neben dem Bau einer Stadtgalerie auch eine Verbesserung der Verkehrsführung, eine Aufwertung der Historischen Mitte sowie eine qualitativ hochwertige Veränderung der Umgebung. Ziel ist es, Kaiserslautern durch Umgestaltung der Innenstadt noch attraktiver und zukunftsfähiger zu machen.



Autor/in: Pressestelle
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