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Rathaus und Rathausvorplatz von oben
Attraktivere Innenstadt für Kaiserslautern

Öffentlichkeit entscheidet sich für die "Neue Stadtmitte"

Kaiserslautern, 21.10.2011

„Ein weiterer Schritt zur Attraktivierung der Innenstadt ist geschafft“, freut sich Oberbürgermeister Klaus Weichel über den Ausgang des Bürgerentscheids. Am heutigen Tag hat sich eine Mehrheit der Kaiserslauterer Bürgerinnen und Bürger dafür entschieden, dass die Stadt die Grundstücke verkaufen darf, die zur Realisierung des Projekts „Neue Stadtmitte“ notwendig sind. Mehr als 66 Prozent stimmten für das Projekt. Das entspricht auch dem Ergebnis, das der Stadtrat im Grundsatzbeschluss am 11. April 2011 erzielt hat. „Es freut mich außerordentlich, heute mit der Entscheidung durch die Öffentlichkeit den Startschuss für die Umgestaltung unserer Innenstadt zu geben“, äußert sich Oberbürgermeister Klaus Weichel zum Ergebnis. „Vor allem aber bin ich darüber erfreut, dass wir in mehrfacher Hinsicht gewonnen haben: Weder hat die Bürgerinitiative ,Neue Mitte Kaiserslautern’ (BI) das notwendige Quorum von 20 Prozent erreicht, noch hat sie in einem einzigen Wahlbezirk die Stimmenmehrheit erhalten. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Projekt unsere Stadt zukunftsfähiger machen und Kaiserslautern als modernes und attraktives Oberzentrum weiter stärken wird.“ Der Oberbürgermeister ist sich ebenso sicher, dass die neue Stadtgalerie den bestehenden Einzelhandel in der Innenstadt stärken und damit den Einkaufsstandort Kaiserslautern in der Region beleben wird, da die Galerie Kaufkraft in die Stadt zurückbringen wird.

Als nächste Schritte stehen unter anderem die Schaffung des Baurechts und weitere Vertragsverhandlungen mit Investor ECE an. Diese thematisieren neben dem Verkaufspreis der städtischen Grundstücke auch verschiedene Themen rund um die Planung der Stadtgalerie sowie die Umgestaltung der Umgebung.

ECE wird nicht nur eine Stadtgalerie bauen und betreiben, sondern sich auch an den Kosten zur Umgestaltung des Umfelds beteiligen. Der Investor ist bereit, 140 Millionen Euro in Kaiserslautern zu investieren und 800 Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Abstimmungsfrage des Bürgerentscheids hat sich auf den Verkauf von vier städtischen Flurstücken bezogen, die zur Realisierung des Projekts benötigt werden. Mit dem Abstimmungsergebnis ist die Stadt nun in der Lage, diese Grundstücke verkaufen zu dürfen. Der Stadtratsbeschluss vom 11. April 2011 mit einem Zweidrittel Mehrheit kann nun umgesetzt werden.




Autor/in: Pressestelle
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