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Pressemitteilung vom 11.11.2011

Vor wenigen Wochen haben die Kaiserslauterer Bürgerinnen und Bürger per Bürgerentscheid für die Weiterführung des Projekts „Neue Stadtmitte“ gestimmt. Das gibt der Stadtverwaltung Kaiserslautern die Möglichkeit, die bereits vor dem Bürgerentscheid begonnenen Planungen fortzuführen. Nächstes und wichtigstes Ziel ist es, das Bauleitplanverfahren in der Detaillierung weiter auszuarbeiten und zeitlich voranzutreiben. Weitere Untersuchungen, etwa zur Machbarkeit der Verkehrsführung oder zur Einzelhandelsverträglichkeit, rücken nun verstärkt in den Fokus. Darüber hinaus beschäftigt sich die Verwaltung derzeit mit Prüfungen von Gutachten und Fachbeiträgen, die seit wenigen Tagen vollständig vorliegen. Diese behandeln alle baurechtlich relevanten Themenfelder, die das Gesamtprojekt betreffen. Neben dem Einzelhandel und der Verkehrsführung geht es auch um die Bereiche Umwelt, Klima, Lufthygiene, Schallschutz, Licht, Boden und Grundwasser. Die Gutachten bilden die Grundlage für die weiteren Planungsschritte zur Schaffung von Baurecht und werden in Kürze sowohl den politischen Entscheidungsträgern als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

„Die jeweiligen Gutachten liefern im Hinblick auf die Umsetzung des Bauvorhabens zum einen wichtige Informationen, zum anderen stellen sie die damit einhergehenden Auswirkungen auf die Umgebung dar“, erklärt Baudirektorin Elke Franzreb. „Bei einem solchen Projekt ist es elementar, im Voraus planerische Überlegungen für Vorkehrungen zu treffen, um die Auswirkungen der Baumaßnahme auf die Umgebung zu ermitteln und erfassen.“

„Kaiserslautern hat ein Projekt zu stemmen, das in dieser Größenordnung für die Stadt einmalig ist“, äußert sich Oberbürgermeister Klaus Weichel. „Es handelt sich um einen komplexen Planungs- und Abstimmungsprozess und damit um eine echte Herausforderung für unsere Stadt, die es zu meistern gilt.“ Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass es gerade im Hinblick auf die kontroversen Diskussionen im Vorfeld eine wesentliche Aufgabe von Politik und Verwaltung sein wird, die Rechte, Interessen und Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Blick zu haben. „Alles läuft planmäßig. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, alle notwendigen Vorkehrungen für die Bauphase im nächsten Jahr vorzubereiten.“

Die „Neue Stadtmitte“ mit neuer Verkehrsregelung und Einrichtung einer verkehrsberuhigten Fruchthallstraße wird Kaiserslautern wirtschaftlich wie städtebaulich als Oberzentrum stärken.