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Heute Entscheidung im Haushaltausschuss im Bundestag
Anlässlich der heutigen Entscheidung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären der Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern Klaus Weichel und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:
Mit der heutigen Entscheidung zur Umsetzung der 5G-Strategie gibt der Haushaltsausschuss in einem ersten Schritt 22 Mio. Euro für das laufende Jahr frei, 44 Mio. Euro folgen 2020-2022. Damit ist der Startschuss für die im Koalitionsvertrag vereinbarten 5G-Modellregionen gegeben. Sofort startklaren Projekten gibt der Haushaltsausschuss eine direkte Freigabe der Mittel. Damit will der Bund einen schnellen Erfolg seiner 5G-Strategie absichern und diese auch sichtbar machen. Kaiserslautern konnte mit seinem Konzept überzeugen und hat dafür den Zuschlag für den sofortigen Projektstart erhalten.
„Gleich nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages habe ich mich im Mai 2018 auf den Weg gemacht, Kaiserslautern als eine der Modellregionen in Berlin zu bewerben“, freut sich Gustav Herzog über den Erfolg für die Stadt und die Region. „Kaiserslautern ist mit seinen Wissenschafts- und Wirtschaftsclustern rund um innovative und digitale Themen ideal aufgestellt und nun können wir zeigen, was mit dem neuen Mobilfunkstandard machbar ist. 5G wird einen enormen Innovationsschub erzeugen und wir in Lautern legen einen wesentlichen Grundstein dafür!“
Auch Oberbürgermeister Klaus Weichel freut sich über die Anerkennung der Stadt: „In Kaiserslautern wird schon seit Jahrzehnten intensiv im Bereich IT und Künstliche Intelligenz geforscht. 5G wird Forschung und daraus entstandene Anwendungen miteinander verknüpfen und Praxisrelevanz geben. Für uns als 'herzlich digitale' Modellstadt des Landes Rheinland-Pfalz bietet sich durch 5G erneut die große Chance, bürgernahe Digitallösungen nicht nur auszuprobieren, sondern auch umzusetzen." Er dankte auch der Landesregierung für die Unterstützung: „Die für Medien und Digitales zuständige Staatssekretärin Heike Raab war in der Sache stets an unserer Seite und ich freue mich, dass wir uns auch im Projektverlauf auf eine gute Zusammenarbeit verlassen können.“
Gustav Herzog betonte „5G ist eine Schlüsseltechnologie von herausragender industriepolitischer Bedeutung. Die Potenziale sind immens und Deutschland befindet sich als exportorientiertes Industrieland im Wettlauf mit großen Volkswirtschaften. Auch für unseren zukünftigen Alltag stellt 5G eine entscheidende Basis dar, autonomes und vernetztes Fahren, Industrie 4.0, Smart Farming oder E-Health werden unser aller Leben verändern und wir in Rheinland-Pfalz werden diese Zukunft mitentwickeln und erproben!“
Die festgelegten Modellregionen:
1. 5G Lab Germany Forschungsfeld Lausitz - Welzow, Hoyerswerda & Dresden (Sondermaßnahme Kohlekommission)
2. 5G Industry Campus Europe – Aachen
3. 5G für Stadt, Land und Arbeit – Kaiserslautern
4. Modellregion 5G für Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum - Amberg-Weiden & Landkreis Neustadt an der Waldnaab
5. Level 5 Indoor Navigation
6. 5G Entwicklungsprogramm - Hamburg, Aufbau einer 5G Region in Süd-Ost-Niedersachen - Wolfsburg & Braunschweig
Autor/in: Pressestelle
Kaiserslautern, 26.06.2019